Hamburg, 06. Juni. Trotz Protesten einiger Mitgliedsstaaten hat die EU vorläufige Strafzölle gegen Solarprodukte aus China beschlossen. [typography font=“Cantarell“ size=“16″ size_format=“px“]In den kommenden beiden Monaten – beginnend ab dem heutigen Tag – wird auf die Einfuhr von Solarmodulen und deren Komponenten eine Abgabe von knapp 12 Prozent fällig. Am 06. August soll der Extrazoll dann auf über 47 Prozent steigen. Nach Einschätzung der Kommission liegt der faire Marktpreis für Solarmodule um 88 Prozent höher als der derzeit verlangte. Die Maßnahmen der EU zielen darauf ab, die Überflutung des europäischen Marktes mit Billig-Solarmodulen einzudämmen und einen fairen Wettbewerb herzustellen. Kritiker befürchten allerdings steigende Kosten für Solaranlagen und den Wegfall von Arbeitsplätzen.[/typography]

In vielen Mitgliedsstaaten – darunter auch Deutschland – sind die beschlossenen Maßnahmen umstritten. Auch der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und der Außenhandelsverband BGA kritisieren die Entscheidung und warnen vor einer Eskalation im Handelsstreit. Bereits im Vorfeld der EU-Entscheidung kündigte das chinesische Handelsministerium Anti-Dumping-Verfahren gegen bestimmte Chemie-Importe aus der EU und den USA sowie gegen europäische Weine an. Die EU prüft ihrerseits unter anderem Ermittlungen gegen chinesische Telekommunikationsausrüster. Wie von vielen Experten befürchtet, droht sich der Streit über Dumpingpreise für Solarmodul-Importe aus China somit zu einem Handelskrieg zwischen der EU und der Volksrepublik zu entwickeln.

Da sich die vorläufigen Strafzölle zunächst auf zwei Monate beschränken, bleibt noch Zeit für Verhandlungen. Führen diese jedoch zu keinem Ergebnis, müssen die Regierungen der EU-Länder im Dezember entscheiden, ob sie die Strafzölle um fünf Jahre verhängen oder auslaufen lassen. Im Falle einer Verlängerung ist eine Verschärfung des Handelskonflikts zwischen China und der EU vorprogrammiert.